Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die Nutzungsbedingungen gelten für das Portal „Offene Daten aus dem Saarland“ unter der Domain „daten.saarland.de“ (im Folgenden „Portal“).

2. Betreiber und Hosting

Betreiber des Portals ist das Saarland, vertreten durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie (MWIDE).

3. Begriffsbestimmungen

Daten im Sinne des Portals sind offene Daten, Datensätze und Dokumente mit Bezug zum Saarland oder der saarländischen Kommunen, die von verschiedenen Anbietern aus dem öffentlichen und privaten Sektor bereitgestellt werden.
Datenbereitsteller sind natürliche oder juristische Personen, Behörden oder Organisationen, die die Daten im Sinne dieser Nutzungsbedingungen bereitstellen.
Nutzer ist jede natürliche oder juristische Person, die auf die zur Verfügung gestellten Dienste, Informationen und Daten zugreift.

4. Beschreibung des Angebots

(1) Das Portal bietet einen einfachen Zugang zu Daten mit Bezug zum Saarland oder der saarländischen Kommunen von Datenbereitstellern. Zentraler Bestandteil des Portals ist ein Datenkatalog. Über dessen standardisierte Metadaten, also über eine einheitliche Beschreibung der Daten, sind die Daten einfach auffindbar und zugänglich.

(2) Die Daten werden dezentral von den jeweiligen Datenbereitstellern vorgehalten. Sie werden im Portal weder angeboten noch vorgehalten. Die Metadaten verlinken auf das jeweilige Angebot des Datenbereitstellers.

(3) Etwaige rechtliche Beziehungen hinsichtlich der abgerufenen Daten entstehen lediglich zwischen dem Nutzer und dem Datenbereitsteller, nicht zwischen Nutzer und Betreiber. Es gelten insoweit die angegebenen Nutzungsbedingungen des Datenbereitstellers.

(4) Nutzende dürfen bei der Nutzung der Plattformen keine Software oder sonstigen Mechanismen verwenden, die die Funktionsfähigkeit der Plattform stören können. Zudem sind Nutzenden jegliche Handlungen untersagt, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur der Plattform zur Folge haben können.

5. Weiterverwendung

(1) Die auf dem Portal abrufbaren Texte und Bilder des Betreibers stehen, sofern nicht anders erwähnt oder anderweitig geschützt, unter der Lizenz Creative Commons Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0; https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/). Dies gilt nicht für Inhalte, die von Dritten erstellt wurden, z.B. Kommentare von Nutzern, sowie für die Inhalte der individuellen Präsenzen der kommunalen Datenbereitsteller.

(2) Die auf dem Portal abrufbaren Metadaten stehen, sofern nicht abweichend angegeben oder anderweitig geschützt, unter der Lizenz CC0 1.0 Universal (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/).

(3) Die dem Portal zugrundeliegende Software ist unter Open-Source-Bedingungen auf der Entwicklungsplattform „Gitlab“ veröffentlicht.

6. Haftung

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung (insbesondere in Bezug auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit) für die von den Datenbereitstellern auf dem Portal bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten.

(2) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung angebotener Informationen entstehen oder die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden.

(3) Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

7. Rechte des Betreibers

(1) Der Betreiber behält sich vor, die auf den Portalen angebotenen Dienste weiter zu entwickeln, zu ändern, abweichende anzubieten oder diese ganz einzustellen.

(2) Der Betreiber gewährleistet keine Erreichbarkeit der Dienste und Server.

(3) Der Betreiber behält sich vor, unangemessene Inhalte Dritter zu entfernen.

(4) Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungshinweise jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.